Antwort 07.09.2026 von Antonia Hillberg SPD
Tatsächlich plane ich aktuell ein solches Format, indem gemeinsam gestrickt und sich über politische Themen ausgetauscht werden kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2026 von Antonia Hillberg SPD
Ich halte es grundsätzlich für richtig, dass Bordelle nach der Bauordnung in Wohngebieten nicht erlaubt sind. Daher begrüße ich, dass die Stadt die aktuell unglückliche Situation in Neuhof nun überprüft.
Antwort 08.09.2026 von Tim Pargent BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Vorschlag für ein Bayerisches Trasnparenzgesetz (BayTranspG) wurde in der Plenarsitzung am 23.7.2025 mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und AFD abgelehnt.
Antwort 07.09.2026 von Peter Bohnhof AfD
Die Einwanderung in unsere Sozialsysteme muss ein Ende haben. Die Weiterleitung von Transferleistungen ins Ausland ist nicht hinnehmbar.
Antwort 17.09.2026 von Daniel Peters CDU
Wir müssen aber auch sehen, wie angespannt die Situation derzeit gerade in unseren Universitätsstädten und Oberzentren ist. Deshalb halte ich die Mietpreisbremse kurzfristig für vertretbar, um die Situation etwas zu entschärfen.
Antwort 07.09.2026 von Stefan Politze SPD
Die Nachricht von Herrn Henning war in Ton und Wortwahl inakzeptabel. Darüber habe ich mit ihm persönlich gesprochen.