Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingrid W. • 02.04.2025
Werden Sie sich umverzüglich für ein Verbot der AfD einsetzen?
Thomas Erndl
Antwort 22.09.2025 von Thomas Erndl CSU

Bei einem Scheitern des Verbotsantrags erhielte die AfD faktisch ein „Gütesiegel“, eine verfassungsgemäße Partei zu sein – dieses Risiko einzugehen, halte ich für nicht vertretbar

Frage von Lili W. • 02.04.2025
Erweitertes Frage zu Schule/Lehramt und Inklusion: Wie möchten Sie, speziell in BRB an der Havel, Inklusion verändern/verbessern?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 07.05.2025 von Sonja Eichwede SPD

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Inklusion in Brandenburg an der Havel und im gesamten Land eine stärkere Priorität erhält und alle Kinder die Chance auf eine inklusive und chancengerechte Bildung bekommen

Frage von Kaj M. • 02.04.2025
Sehr geehrter Herr Scholz, welche Maßnahmen für den Bürokratieabbau für Privatpersonen und kleine Unternehmen planen Sie?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Stefan B. • 02.04.2025
Sehr geehrte Frau Heidt-Sommer, ich konnte lesen, dass Sie die Einführung der pauschalen Beihilfe für Beamte in Hessen unterstützen. Nun möchte ich fragen, in welchem Zeitrahmen mit einer gesetzlichen Umsetzung zu rechnen ist.
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 02.05.2025 von Nina Heidt-Sommer SPD

Leider kann ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognose treffen