Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort 08.04.2025 von David McAllister CDU

Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.

Portrait von Stefan Evers
Antwort 07.04.2025 von Stefan Evers CDU

Die Senatsverwaltung für Finanzen ist gleichzeitig als Beteiligungsverwaltung des Landes Berlin zuständig dafür, die Gesellschafterfunktion für unsere landeseigenen Unternehmen wahrzunehmen. Damit einher geht für mich von Amts wegen die Wahrnehmung verschiedener Aufsichtsratsfunktionen, teilweise sogar in Gesetzen verankert.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

In unserem Parteiprogramm, das auf dem Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde und weiterhin gültig ist, finden Sie ausführliche Informationen, wie wir uns einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert vorstellen: https://www.die-linke.de/partei/programm/.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 14.04.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch moderne Diesel mit Filtern sind nur bei Betrieb mit E-Fuels annähernd CO2-frei. E-Fuels sind wegen des hohen Energieverlustes aber nicht wirtschaftlich.

Portrait von Stefan Gebhardt
Antwort 10.04.2025 von Stefan Gebhardt Die Linke

Ja zu Aufklärung