Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 22.01.2025

„Für erledigt erklärt“ bedeutet, dass das Gesetzgebungsverfahren im 21. Deutschen Bundestag nicht einfach fortgesetzt wird.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 22.01.2025

Ich möchte mich aber nicht an einem Blame-Game beteiligen.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 21.01.2025

nein, da mit der Arbeitsaufnahme, auch in Form von Nachbarschaftshilfe, der Grund der Krankschreibung nicht mehr gegeben ist.

Portrait von Michael Breilmann
Antwort von Michael Breilmann
CDU
• 28.01.2025

Die aktuelle Ausgestaltung des BBVAngG wirft leider erhebliche verfassungsrechtliche Fragen auf.

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Antwort von Silke Launert
CSU
• 31.01.2025

Dass es so lange gedauert hat, bis SPD, Grüne und FDP überhaupt einen Gesetzentwurf vorgelegt haben, dieser dann aber nicht weiter im parlamentarischen Prozess vorangekommen ist, liegt allein an der vorherigen langjährigen Untätigkeit und dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition, nicht hingegen an einer mangelnden Bereitschaft unsererseits, an einer Lösung mitzuwirken.

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