Antwort 23.04.2026 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Ja: Ich werde mich gegen eine systemische „Nur-auf-dem-Papier“-Gleichwertigkeit des Basistarifs einsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2026 von Nils Schmid SPD
Die Flugzeuge wurden also bereits in Polen außer Dienst gestellt und sind somit flugunfähig, weshalb ein Flug als Transportmöglichkeit nicht mehr möglich ist.
Antwort 19.02.2026 von Lars Rieger CDU
Wir als CDU Rheinland-Pfalz sehen in der Digitalisierung und dem gezielten Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) große Chancen für die Schulen in unserem Land. Wichtig ist uns, dass Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte sicher, souverän und kompetent mit digitalen Medien umgehen können.
Antwort ausstehend von Nicola Schurr SPD
Antwort 01.06.2026 von Aydan Özoğuz SPD
Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen. Ich halte diese Entscheidung integrations-, gesellschafts- und arbeitsmarktpolitisch für falsch: Die Integrations- und Sprachkurse sind für eine gelungene Integration und ein funktionierendes Miteinander unverzichtbar.
Antwort 20.02.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist mir wichtig, ein Wolf nur in einem ganz besonders begründeten Ausnahmefall - wie er hier offenbar vorliegt - gejagt werden darf.