Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clarissa G. • 27.08.2025
1
Wie erklären sie, dass der Sozialstaat nicht mehr bezahlbar wäre, die Millardäre aber immer mehr werden und sie diese aber nicht mehr besteuern möchten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Clarissa G. • 27.08.2025
Herr Dobrindt, wie wird bei einer möglichen Nutzung von Palantir-Systemen sichergestellt, dass der Datenschutz gewahrt bleibt und keine Gefahr für vulnerable Gruppen entsteht..?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zum aktuellen Stand bzw. Vorgang habe ich mich bereits an anderer Stelle in diesem Forum geäußert und darf hierauf verweisen:

Frage von Clarissa G. • 27.08.2025
Wie möchten sie in ihren Sektor Landwirtschaft reformieren um die Klimaziele einzuhalten?
Alois Rainer MdB
Antwort 16.09.2025 von Alois Rainer CSU

Das Thema „Antibiotikaresistenzen in der Tierhaltung“ nehmen wir im BMLEH sehr ernst und verfolgen im Rahmen unserer Zuständigkeit konsequent das Ziel, den Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung nachhaltig auf das therapeutisch erforderliche Minimum zu reduzieren.

Frage von Christa B. • 27.08.2025
Sehr geehrte Herr Schmidt, wir wohnen in Neustadt i.H. und sind in der Planung, unser Haus mit einer Solaranlage auszustatten. Wie werden sie sich zur künftigen Förderung verhalten?
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 01.09.2025 von Sebastian Schmidt CDU

Die Installation von Photovoltaikanlagen auf privaten Immobilien ist ein zentraler Baustein für den Ausbau erneuerbarer Energien.

Frage von Brigitte H. • 27.08.2025
Wie werden Sie sich bezgl. der Gaskraftwerkpläne von Frau Reiche positionieren?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 02.09.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Pläne von Wirtschaftsministerin Reiche, in überdimensionierter Weise in klimaschädliche Gaskraftwerke zu investieren, habe ich wiederholt scharf kritisiert.

Frage von Brigitte H. • 27.08.2025
Welche Möglichkeiten bestehen für euch Abgeordnete das geplante Gaskraftwerkprojekt von Frau Reiche zu stoppen?
Portrait von Sahra Mirow
Antwort 29.08.2025 von Sahra Mirow Die Linke

Je größer der gesellschaftliche Druck auf die Politik, desto eher sind Kompromisse im parlamentarischen Prozess möglich, die das Vorhaben noch stoppen können.