(...) Die Gewährung von Hilfen über den ESM ist überdies an die strikte Einhaltung des Fiskalpaktes gekoppelt. Daher dürfte sich rein faktisch die Inanspruchnahme des Stammkapitals in Grenzen halten. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Vor dem Hintergrund der letzten Abstimmungen zum ESM habe mich natürlich eingehend mit der Materie befasst, die Einschätzungen unserer Experten gelesen und die Beratung in der Fraktion verfolgt. (...)
(...) Damit werden Maßnahmen ergriffen, die bei konsequenter Umsetzung endlich den Teufelskreis aus Banken- und Staatsschulden durchbrechen könnten. Aus Grüner Sicht ist es daher elementar, dass eine Bankenunion bei der Abwicklung von Banken im Interesse der Steuerzahler agiert und dass die Kapitalgeber der Banken entsprechend beteiligt werden. Nur wenn dies sichergestellt ist, sind die Beschlüsse des Gipfeltreffens tatsächlich als Fortschritt zu werten. (...)
Sehr geehrter Herr Schubert,
mich erreichen in diesen Tagen viele Zuschriften zu meiner Entscheidung im Bundestag zum ESM und Fiskalpakt. Ich habe mein Abstimmverhalten natürlich sehr sorgsam überdacht und abgewogen.
Sehr geehrter Herr Schubert,
(...) Die Texte lagen vor. In der Tat waren es umfangreiche Materialien. (...)