Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel B. • 17.06.2013
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 20.06.2013 (...) Dass wir unter in den Regierungsjahren von Gerhard Schröder die Liberalisierung des Arbeitsmarktes und insbesondere des Niedriglohnsektors zu weit getrieben, ist innerhalb der SPD überhaupt nicht mehr umstritten, das sagt selbst Altbundeskanzler Schröder. Es würde an dieser Stelle wirklich zu weit führen oder besser zu lang werden, alle Gründe und Ursachen auszuführen, aber auf zwei Dinge möchte ich in diesem Zusammenhang doch hinweisen: das wichtigste Ziel der Arbeitsmarktreformen war es, die extrem hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen wieder an reguläre Arbeit heranzuführen. (...)
Frage von Torsten G. • 17.06.2013
Antwort von Anton Schaaf SPD • 16.07.2013 (...) wie ich Ihnen schon Mitte Mai geantwortet habe, hat die SPD-Fraktion klare Bedingungen für die Finanzhilfen aus dem Euro-Rettungsschirm ESM für Zypern gestellt, welche durch das zur Abstimmung vorgelegte Rettungsprogramm erfüllt wurden. (...)
Frage von Torsten G. • 17.06.2013
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU Frage von Edgar H. • 16.06.2013
Antwort von Bärbel Bas SPD • 20.06.2013 (...) Aufgabe dieser Enquete-Kommission war es, Lehren aus den Krisen der vergangenen Jahre zu ziehen und Vorschläge zur Bewältigung der großen Herausforderungen der Zukunft zu erarbeiten. Vor allem die Vorschläge von SPD und Grünen zeigen Weichenstellungen für eine Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft auf. Zukunftsfähige Politik braucht ein neues Verständnis von gesellschaftlichem Wohlstand, individuellem Wohlergehen und nachhaltiger Entwicklung. (...)
Frage von Edgar H. • 16.06.2013
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2013 (...) Unser Vertreter in dieser Kommission Herr Herrmann Ott hat einen Wohlstandsindikator zur Diskussion gestellt. Dieser traf aber nicht auf Zustimmung. (...)
Frage von Klaus S. • 16.06.2013
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU