Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.

Mona Neubaur
Antwort 03.11.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Brückenstrompreis ermöglicht einen realistischen Übergang hin zu einer erneuerbaren, wettbewerbsfähigen und resilienten Industrieproduktion in Deutschland.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 12.11.2025 von Metin Hakverdi SPD

Entscheidend ist, dass wir diese Themen sachlich betrachten und Lösungen finden, die dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft dienen.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 24.11.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ch befürworte daher die Widerspruchslösung und sehe diese als geeignetes Instrument an, um schnell und effektiv mehr Spenderinnen und Spender zu gewinnen - ohne dabei die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen einzuschränken

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort ausstehend von Mathias Middelberg CDU