Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.07.2019

(...) in der Vergangenheit haben Skandale das Vertrauen in die Organspende schwer beeinträchtigt. Von daher ist Transparenz und die professionelle Organisation des gesamten Verfahrens von großer Bedeutung. (...)

Yanis (Ioannis) Varoufakis
Antwort von Ioannis Varoufakis
DiEM25
• 20.05.2019

(...) Aber genau wie Sie sagten, dieses Problem betrifft nicht nur die Wirtschaftsebene. Deshalb fordern wir eine Kopenhagener Kommission, einen unabhängigen "Watchdog", der Parteien wie Fidesz mit Blick auf ihre Verletzung europäischer Grundwerte untersucht. Unseres Europa ist ein Europa der Solidarität. (...)

Portrait von Jens Bennarend
Antwort von Jens Bennarend
SPD
• 12.05.2019

(...) In dem Fall, dass Waffenexporte illegal sind, bedarf es einer strafrechtlichen Verfolgung. Gleichzeitig muss der Waffenhandel und Export auch einer parlamentarischen Kontrolle unterzogen werden. Entsprechend würd ich mich für ein solches europäisches parlamentarisches Aufsichtsratsgremium einsetzen, ja. (...)

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