Frage von Hans B. • 30.04.2019
Antwort von Jens Bennarend SPD • 04.05.2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr B.,
zunächst einmal danke ich für Ihre Frage.
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Frage von Dietbert G. • 30.04.2019
Antwort von Agata Reichel-Tomczak CDU • 10.05.2019
(...) Das Projekt ist ein Beitrag zu der Versorgungssicherheit der EU, deshalb soll es aus meiner Sicht realisiert werden. Die aktuelle DiskDie aktuelle Diskussion hierzu zeigt aberlche energiepolitischen Themen zukünftig innerhalb der EU unbedingt gemeinsam abgestimmt werden sollten, um die Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten besser berücksichtigen zu können. Energiepolitik ist eine Gemeinschaftsaufgabe. (...)
Frage von Heinz Z. • 28.04.2019
Antwort ausstehend von Anja Piel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johann D. • 28.04.2019
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 29.04.2019
(...) unsere Position zum Freihandel findet sich in unserem EU-Wahlprogramm im Kapitel 3, Punkt 4. Wir treten ein für die Stärkung des Freihandels und den Abbau protektionistischer Hindernisse. Allerdings lehnen wir eine Sondergerichtsbarkeit im Sinne spezieller Schiedsgerichte ab. Handelsverträge sind aus unserer Sicht eine Sache des Parlaments. (...)
Frage von Karl S. • 27.04.2019
Antwort von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.04.2019
Hallo Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte senden Sie Anfragen, die Herr
Al-Wazir als Minister betreffen schriftlich per E-Mail oder auf dem
Postwege direkt an das Ministerium:
Frage von Niklas F. • 25.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.04.2019
(...) Ich würde sagen, dass wir im Großen und Ganzen auf einer Linie liegen mit den Forderungen der Schüler*innen und Wissenschaftler*innen. Zum Beispiel bei der Abschaltung von Kohlekraftwerken fordert FfF jetzt 13,5 GW weniger. (...)