Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars S. • 17.07.2019
Antwort von Johann Saathoff SPD • 16.08.2019 (...) Sollten private Dienste nach Ostfriesland kommen, müssen für diese auf jeden Fall auch Standards gelten. Grundsätzlich können auch Sharing-Angebote oder Bürgerbusse eine absolut sinnvolle Ergänzung eine Mobilitätskonzeptes für den ländlichen Raum sein. Ich habe ihre Vorschläge an die Fachpolitiker meiner Fraktion weitergeleitet und diese gebeten, sie wenn möglich zu berücksichtigen. (...)
Frage von Thorsten G. • 15.07.2019
Antwort ausstehend von Christine Anderson AfD Frage von Max L. • 15.07.2019
Antwort von Dietrich Hanschel SPD • 23.07.2019 (...) Hohe Strompreise belasten vor allem Haushalte mit geringem Einkommen und den Mittelstand sowie Unternehmen, die nicht aufgrund ihrer hohen Energieintensität von der besonderen Ausgleichsregelung beim EEG profitieren. Für eine gerechtere Verteilung der Energiekosten sollten einerseits die Netzentgelte und andererseits die Umlagen und Abgaben im Energiesektor systematisch überprüft werden. (...)
Frage von Gunter B. • 11.07.2019
Antwort ausstehend von Bernd Merbitz CDU Frage von Thomas H. • 11.07.2019
Antwort von Manfred Eibl FREIE WÄHLER • 12.11.2019 (...) Sehr geehrter Herr Hummel, die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stehen für eine notwendige Grundversorgung mit Informationen, die ganz wesentlich für das Funktionieren der demokratischen Gesellschaft ist. (...)
Frage von Andreas J. • 10.07.2019
Antwort von Johanne Modder SPD • 08.11.2019 (...) Die SPD steht für eine kluge Balance zwischen Klimaschutz und Sicherung von Arbeitsplätzen. Dies sind zwei Seiten derselben Medaille und wir wissen, dass beides alleine nicht lange Bestand haben wird. (...)