Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Kai Laubach
AfD
• 27.08.2019

(...) Von Migranten, die es mit diesen Hilfestellungen immer noch nicht schaffen, sich zu integrieren, können wir uns guten Gewissens trennen. Eine ausgewogene Mischung von kulturellem Selbstbewusstsein und neugieriger Offenheit ist der Schlüssel zum Erfolg, den etablierten Parteien fehlt es leider an einem kulturellen Selbstbewusstsein und sogar an dem Willen, ein solches zu entwickeln. (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 16.08.2019

(...) Sollten private Dienste nach Ostfriesland kommen, müssen für diese auf jeden Fall auch Standards gelten. Grundsätzlich können auch Sharing-Angebote oder Bürgerbusse eine absolut sinnvolle Ergänzung eine Mobilitätskonzeptes für den ländlichen Raum sein. Ich habe ihre Vorschläge an die Fachpolitiker meiner Fraktion weitergeleitet und diese gebeten, sie wenn möglich zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Dietrich Hanschel
Antwort von Dietrich Hanschel
SPD
• 23.07.2019

(...) Hohe Strompreise belasten vor allem Haushalte mit geringem Einkommen und den Mittelstand sowie Unternehmen, die nicht aufgrund ihrer hohen Energieintensität von der besonderen Ausgleichsregelung beim EEG profitieren. Für eine gerechtere Verteilung der Energiekosten sollten einerseits die Netzentgelte und andererseits die Umlagen und Abgaben im Energiesektor systematisch überprüft werden. (...)

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