Antwort 24.03.2025 von Simone Borchardt CDU
Die CDU setzt auf Prävention und Jugendschutz statt auf Verharmlosung. Gesundheit und Sicherheit stehen im Fokus, nicht kurzfristige Umfragen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.03.2025 von Günter Krings CDU
Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung der Ampel-Koalition lehnen wir weiterhin ab.
Antwort 22.04.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin mit Kolleg*innen auf Bezirks- und Landesebene dazu im Austausch. Die BSR Kieztage, der Müllgipfel 2024 und die Kampagne Mitte Macht Sauber helfen.
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Antwort 19.03.2025 von Hakan Demir SPD
Sie sprechen an, dass es Fälle gibt, in denen Menschen keinen gültigen Reisepass besitzen und diesen auch nicht auf zumutbare Art und Weise besorgen können. Um dieser Situation gerecht zu werden, hat das Bundesverwaltungsgericht das sogenannte Stufenmodell entwickelt, um im Einzelfall auch durch andere amtliche oder nicht-amtliche Dokumente (inkl. abgelaufenen Reisepässen) oder sogar durch den Vortrag zur persönlichen Lebensgeschichte (beispielsweise auch mit Zeugenaussagen) die eigene Identität nachzuweisen
Antwort ausstehend von Katja Leikert CDU