Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Xenija Melnik front
Antwort 02.05.2025 von Xenija Melnik Die Linke

Der Widerruf der Legalisierung beendet das Problem eines illegalen Schwarzmarkts und fehlender Aufklärung nicht.

Portrait von Rüdiger Scholz
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Hakan Demir
Antwort 08.04.2025 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie jedoch mit einem anderen Titel studieren (z.B. mit einer Niederlassungserlaubnis oder als anerkannter Flüchtling), ist die Einbürgerung grundsätzlich möglich. Sie müssen natürlich alle weiteren Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse, Straffreiheit, Voraufenthaltszeit oder eben die Lebensunterhaltssicherung erfüllen.

Reinhard Brandl
Antwort 01.04.2025 von Reinhard Brandl CSU

Hinterbliebenenrente sichert die Existenz, nicht aber den Lebensstandard. Es braucht eine Schwelle, ab der die Eigenverantwortung wieder greift.

Portrait von Torsten Koplin
Antwort 31.03.2025 von Torsten Koplin Die Linke

Was die Vergabe der Sitzplätze betrifft, so hatte und habe ich mit Blick auf die Veranstaltung in der Mecklenburgischen Seenplatte den Eindruck, dass Transparenz gewährleistet wird. Es sollten die Fragen eine Rolle spielen, die die Gäste bzw. die Zuhörenden interessieren.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 07.05.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung