Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hein F. • 22.01.2008
Antwort von Christian Dürr FDP • 26.01.2008 (...) Die derzeitige Förderung, auch der Windenergie, durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz stößt bei der FDP allerdings auf Kritik. Anstatt staatlich festgesetzter Mindestpreise für erneuerbare Energien brauchen wir wettbewerblichere Instrumente wie den Emissionshandel. Insbesondere der Wettbewerb zwischen den Energieträgern muss endlich zugelassen werden. (...)
Frage von Roland M. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Andrea Ypsilanti SPD Frage von Detlef W. • 22.01.2008
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 05.03.2008 (...) Die USA haben durch Gesetz festgelegt, dass Informationen über Warentransporte bei Einfuhren in die USA an die dortigen Zollbehörden vor Ankunft der Waren übermittelt werden müssen. Die Bestimmungen sind von jedem zu erfüllen, der Waren in die USA einführen möchte. (...)
Frage von Dieter K. • 22.01.2008
Antwort von Wilhelm Hunting SPD • 24.01.2008 (...) Ich gehe davon aus, dass es zu eine Abschwächung des Wirtschaftswachstum kommt, wobei ich die Gründe eher in der normalen Wellenbewegung der wirtschaftlichen Entwicklung sehe. Die derzeitige Entwicklung in den USA ist ein hausgemachtes Problem und im wesentlichen zwei Faktoren zurückzuführen, dem unsinnigen Irak-Krieg und die Immobilienkriese, die möglich wurde, weil alles staatlichen Aufsichtsmechanismen versagt haben. Potentiale für die deutsche und europäische Wirtschaft sehe ich eher in Osteuropa und in Asien, so dass es gelingen uns gelingen sollte, uns vom negativen Trend in den USA abzuhängen. (...)
Frage von Thomas S. • 22.01.2008
Antwort von Pit Metz Die Linke • 23.01.2008 (...) Ein Programm der energetischen Gebäudeoptimierung hilft insbesondere den mittelständischen Handwerksbetrieben zu vollen Auftragsbüchern. Die "Regionalisierung von Wirtschaftkreisläufen" ist gleichermaßen auf die Landwirtschaft zu übertragen. Es ist doch volkswirtschaftlicher Wahnsinn, dass die Milch, die bei uns -zu Joghurt verarbeitet - auf dem Tisch steht, durchschnittlich 1300 km durch Europa gefahren wird. (...)
Frage von Armin S. • 22.01.2008
Antwort von Frank Schmidt SPD • 24.01.2008 (...) Eine wichtige Voraussetzung für Investitionen ist übrigens auch eine sehr gute Verkehrsinfrastruktur, die in Deutschland keinen internationalen Vergleich zu scheuen braucht. Damit dies auch so bleibt, investieren Bund und DB AG wie dargestellt jährlich Milliardenbeträge auch in die Schieneninfrastruktur. (...)