Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine E. • 15.06.2025
Sie sprechen von Erneuerung der CDU, thematisieren aber vor allem Migration und "Leitkultur". Wie trägt das zur programmatischen Öffnung in Richtung Zukunftsthemen bei?
Jens Spahn
Antwort 19.06.2025 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrte Frau E.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de. 

Frage von Talo M. • 14.06.2025
Sehr geehrter Herr Hardt, wo liegen rote Linien für Sanktionen gegen Israel, selbst wenn es nur ein Einfuhrverbot gegen Produkte aus illegalen Siedlungen ist (nicht Linien für verbale Verurteilungen)?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 17.07.2025 von Jürgen Hardt CDU

Unsere Linie ist klar: Man kann Freunde kritisieren, aber nicht sanktionieren.

Frage von Carsten K. • 14.06.2025
Warum komme ich ohne teures Smartphone nicht mehr an mein Postpaket in der Packstation ?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 30.07.2025 von Sonja Eichwede SPD

Wenn Sie nicht wollen, dass Ihr Paket an eine Packstation geliefert wird, dann können Sie das beim Versand angeben

Frage von Peter G. • 14.06.2025
Vor etwa drei Monaten haben Sie dem in Deutschland und Europa verbotenen russischen TV- Sender RT (vorm. bekannt als Russia Today) ein Live Interview gegeben. Warum?
Antwort 22.06.2025 von Nico Rudolph BSW

Interviewführung ist nicht verboten. Diskurs sollte ohne Zensur stattfinden können. Friedenspolitik ist für das BSW auch Thema der Landes- und Kommunalpolitik.