Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Toni G. • 10.08.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 24.09.2009 (...) Zusammenfassend ist also zu unserer Ablehnung des Gesetzes zusagen: Wir haben die Verstaatlichung der HRE zwar auch für alternativlos gehalten, mit der faktischen Beschränkung auf diesen einzelnen Fall griff das Gesetz aber zu kurz. Zudem sind die vorgesehenen Regeln zur Reprivatisierung überflüssig und sehr unzureichend. (...)
Frage von Thomas H. • 09.08.2009
Antwort von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt • 10.08.2009 (...) 1 Satz 2 (...Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.). Hiernach fühlen sich die Kandidaten von Willi Weise ausschließlich ihrem Gewissen und ihren Wählern verpflichtet. (...)
Frage von Marcus M. • 08.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 10.08.2009 Sehr geehrter Herr Menzel,
Frage von Marcus M. • 08.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 26.08.2009 (...) Für mich sind die mittelständischen Unternehmen die Grundlage der sächsischen Wirtschaft. Sie sichern in hohem Maße Beschäftigung und Ausbildung. (...)
Frage von Axel R. • 08.08.2009
Antwort von Antje Hiekisch NPD • 10.08.2009 Frage von Milan P. • 07.08.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 10.08.2009 (...) Schade, dass Sie von dem, was ich in den letzten vier Jahren für Bonn getan habe, so wenig mitbekommen haben, ich lege darüber nämlich laufend Rechenschaft ab, wie sie auf meiner Webseite nachlesen können. Ich habe vor den letzten Bundestagswahl 10 Ziele benannt, die ich für Bonn erreichen wollte und veröffentliche einen dynamischen Rechenschaftsbericht darüber, was umgesetzt werden konnte. Schauen Sie mal unter http://www.kelber.de Bonn/Ziele für Bonn nach. (...)