Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 18.06.2026
Warum gibt es keine einheitliche Regelung für Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie, warum darf in Hessen sogar die Klinik selbst entscheiden ob Unterbringungsgrund vorliegt, ist das nicht ein Fehler?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Peter F. • 18.06.2026
Wie rechtfertigen Sie ein qualitativ unpassendes T-Shirt-Geschenk vor dem Hintergrund, dass Donald Trump nachweislich rein transaktionalen Status und materiellen Luxus als Respekt definiert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Jochen T. • 18.06.2026
Warum gibt es keine einheitliche Regelung für Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie, warum darf in Hessen sogar die Klinik selbst entscheiden ob Unterbringungsgrund vorliegt, ist das nicht ein Fehler?
Portrait von Julia-Christina Stange
Antwort ausstehend von Julia-Christina Stange Die Linke
Frage von Ronny S. • 18.06.2026
Warum nutzen sie eine aufwändige parlamentarische Anfrage (Drucksache 19/26157) zu Reperatur- und Wartungsmaßnahmen einer Immobilie der HOWOGE anstatt die HOWOGE direkt zu kontaktieren?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Der Ausfall des Fahrstuhls in der Barther Straße steht ganz symptomatisch dafür, dass dies (gerade bei landeseigenen Gesellschaften) viel zu oft passiert und die Wartungsarbeiten extrem lange dauern. Und hier ist der Berliner Senat in der Verantwortung, dies systematisch zu ändern.

Frage von Christina M. • 18.06.2026
Wie können Sie ein verpflichtendes Rentensplitting für Ehepaare gerecht gestalten wenn ein großer Altersunterschied besteht oder Erwerbsbiographien nicht linear oder konstant verlaufen?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU