Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janis J. • 20.09.2025
Sehr geehrte Frau Klöckner, Warum lügen Sie bei der Antwort am 18.08. bezüglich Ihres TAZ-Nius-Vergleiches? Sie sagen doch eindeutig, beide seien sich „in der Methodik gar nicht sehr unähnlich“.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Marlies D. • 19.09.2025
Wann setzen sie und die CDU sich endlich für ein AfD-Verbot ein.
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 22.09.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

AfD-Verbotsverfahren nur dann anstrengen, wenn das Bundesverfassungsgericht rechtlich belastbare Anhaltspunkte für ein AfD-Verbot sieht.