(...) Ihre Frage zur Anbindung der Gemeine Ecklak an den öffentlichen Personennahverkehr habe ich erhalten. (...) Die Zuständigkeit zur Bereitstellung von öffentlichen Personennahverkehr liegt beim Land und den Kommunen. (...)
(...) Da der Beruf nicht standesrechtlich geschützt ist, weiß man häufig nicht, wem man gegenübersteht. Die Frage ist, wie man durch Vorschriften mehr Sicherheit auf dem Markt herstellen kann. Es gibt zwar schon einige Prüfsiegel, aber noch keine verbindlichen Regeln. (...)
(...) wir haben uns in der aktuellen Legislatur intensiv mit dem Thema Verkauf der TLG Wohnen und TLG Immobilien durch die Bundesregierung beschäftigt. (...)
Sehr geehrter Herr Leblan,
bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an mein Ministerium, da es sich um eine Entscheidung der Landesregierung handelt.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens
(...) Dieser Vorschlag, sieht vor, dass die Trasse der TVO unterhalb der B1/B5 auf der westlichen Seite verläuft und in Höhe der Ahlfelder Straße auf die östliche Seite schwenkt. Somit wird die Märkische Allee an die neue Spreebrücke im Zuge der Südostverbindung, die Teile von Ober-und Niederschöneweide vom Durchgangsverkehr entlasten wird, angeschlossen. Ich halte diese Variante der Bezirke für sehr sinnvoll und engagiere mich für deren Umsetzung. (...)