Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lea H. • 05.09.2023
Nun würde ich gerne nachfragen, ob man sich für eine mpu nachträglich als Schmerzpatient anmelden kann und dadurch auch die Fahrtüchtigkeit nachträglich vorlegen kann mit einem ärztlichen Experten
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Lea H. • 05.09.2023
Warum gibt es keine klaren Vorgaben für die MPU im Zusammenhang mit der Dauer eines Abstinenz- oder psych. Beratungsnachweiß zum Bestehen? Die MPU Prüfer geben erst Auskunft am Tag der Prüfung
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Lea H. • 05.09.2023
Nun würde ich gerne nachfragen, ob man sich für eine mpu nachträglich als Schmerzpatient anmelden kann und dadurch auch die Fahrtüchtigkeit nachträglich vorlegen kann mit einem ärztlichen Experten
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 30.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Es kommt stets darauf an, ob und wie sich die Einnahme von Cannabis auf die Fahreignung auswirkt

Frage von Johann O. • 05.09.2023
Haben Sie keinen Einfluss darauf, dass sich H. Aiwanger in seiner ganzen Art mäßigen sollte? (Wortwahl, Gestik, insbes. seine erhobene Hand)
Portrait von Florian Streibl
Antwort ausstehend von Florian Streibl FREIE WÄHLER
Frage von Janus W. • 05.09.2023
Wenn das neue Gesetz zur Einbürgerung kommt, wird es möglich sein sich ein einbürgern zu lassen auch wenn man zum Zeitpunkt des Antrages unbefristet beurlaubt ist?
Hakan Demir
Antwort 28.09.2023 von Hakan Demir SPD

Sofern Sie jederzeit Ihre Arbeit wieder aufnehmen können, Ihr Arbeitsvertrag ja auch weiterläuft, Sie während Ihres Sabbatjahres keine Sozialleistungen beziehen und aus eigenen Ersparnissen leben, sollte dies der Einbürgerung meiner Erkenntnis nach nicht im Wege stehen