Antwort ausstehend von Fabian Mirold-Stroh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.10.2023 von Melanie Haubrich parteilos
Ich bin dafür, bereits begonnene Autobahnprojekte auch zu Ende zu bringen; neue jedoch nicht in Angriff zu nehmen.
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Antwort 27.09.2023 von Roland Prießnitz FREIE WÄHLER
Die Verwaltung (Baudezernat Hochbau) ist für die Einhaltung der baurechtlichen Vorgaben zuständig. Die von Ihnen angedeuteten Argumente sind vom Baurecht strikt zu trennen.
Antwort 26.09.2023 von René Rock FDP
Videoüberwachung kann in wenigen Fällen Sinn machen
Antwort 26.09.2023 von Frank Lortz CDU
ja. Eine solche Maßnahme führt zu mehr Sicherheit im öffentlichen Raum