Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Mirko H. • 02.12.2024

Wie barrierefrei sind die Veranstaltungen ihrer Partei für Menschen mit sichtbaren und nicht sichtbaren Behinderungen? Dies gilt insbesondere für die aktive Teilnahme an Parteitagen.

Antwort von Heike Heubach

SPD • 11.02.2025

Barrierefreiheit ist eine grundlegende Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft und somit auch für die politische Teilhabe aller Menschen.

Frage von Kay F. • 02.12.2024

Herr Merz, warum soll man Sie wählen, wenn Sie es noch nicht einmal für nötig erachten, hier im Forum allgemeine Fragen der Bürger zu beantworten? Sind Ihnen die Menschen so unwichtig? mfG

Antwort ausstehend von Friedrich Merz

CDU

Frage von Kay F. • 02.12.2024

Herr Scholz, warum soll man Sie wählen, wenn Sie es noch nicht einmal für nötig erachten, hier im Forum allgemeine Fragen der Bürger zu beantworten? Sind Ihnen die Menschen so unwichtig? mfG

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Stephanie A. • 02.12.2024

Viele Muslime spüren heutzutage pauschales Misstrauen, Vorurteile, bis hin zu offenem Hass. Wie stehen Sie persönlich dazu? Ist es für Sie in Ordnung, dass Muslime in Deutschland Angst haben müssen?

Antwort ausstehend von Herbert Reul

CDU

Folgen

Frage von Jochen T. • 29.11.2024

Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 11.02.2025

Diese Psychologen durchlaufen eine anspruchsvolle Ausbildung und Schulung, die sie befähigt, die Fahreignung einer Person zuverlässig und objektiv zu bewerten. Ihre Qualifikation wird somit über klare Vorgaben reguliert.

Frage von Thomas D. • 28.11.2024

Abschlagsfreie Rente für Schwerbehinderte nach SGB IX mit 60 Jahren - Welche Chancen sehen Sie für uns Schwerbehinderte gerade nach dem "Ampel-Aus"? 1,5 Jahre sind vorbei und man hört vom BMAS nichts mehr. Wie ist der Stand der Dinge?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 05.12.2024

ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte

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