Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niklas D. • 19.07.2023
Wie stehen sie dazu, das man wichtige Entscheidungen für die Zukunft, wie Z.B. GEG;Zuwanderung, nicht besser per Volksentscheid mitbestimmen lassen sollte?
Antwort ausstehend von Markus Höner CDU
Frage von Jan B. • 19.07.2023
Abschaffung der Verlustverrechnungsbegrenzung durch die FDP..?
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 05.07.2024 von Frank Schäffler FDP

Die FDP hat sich in der Vergangenheit regelmäßig für eine Verbesserung der Verlustverrechnung im Bereich der Einkünfte aus Kapitalvermögen ausgesprochen und wird dies auch in Zukunft tun

Frage von Rolf B. • 19.07.2023
Kann ich als Mitarbeiter der Caritas entlassen werden, wenn ich aus der Kirche austrete bzw. ausgetreten bin ?
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 02.08.2023 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Uns Grünen ist eine Reform des kirchlichen Arbeitsrechts und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ein wichtiges Anliegen. 

Frage von Adriana A. • 19.07.2023
Sehr geehrte Frau Bärbel Mein Kind würde am 04.05.2023 geboren wir sind in Deutschland seit August 2015
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.08.2023 von Bärbel Bas SPD

Generell ist es so, dass Kinder und Ehepartnerinnen und Ehepartner über die hauptanspruchsberechtigte Person, die selbst alle Voraussetzungen erfüllen muss, mit das Chancen-Aufenthaltsrecht erhalten können.

Frage von Nils K. • 19.07.2023
Sehr geehrte Frau Seibeld, Sie sind Abgeordnete im Wahlkreis, zu dem auch der Hindenburgdamm und das marode Sommerschwimmbad Lichterfelde "Spucki" gehört. Was tun Sie zu dessen Wiedereröffnung?
Antwort 19.07.2023 von Cornelia Seibeld CDU

Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.

Frage von Christian B. • 19.07.2023
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Sehr geehrter Herr Wanderwitz, bei ihrer Forderung nach einem Verbot der konkurrierenden Partei tischen Sie viele Behauptungen auf, nennen aber keine konkreten Beispiele. Woran machen sie das fest?
Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz CDU