Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Helmut T. • 31.07.2023
Zur Einhaltung der 1,5 Grad Grenze hat das Verkehrsministerium einen enormen Hebel. Wird es diesen auch einsetzen?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 12.12.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Von den Mehreinnahmen fließen 80 Prozent in die Schiene. Von den Gesamteinnahmen sind dies rund 40 Prozent (bisher: 0 Prozent!). Damit löst die Koalition verschiedene Versprechen ein. So wird ab dem Jahr 2024 erstmals erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investiert!

Frage von Helmut T. • 31.07.2023
Zur Einhaltung der 1,5 Grad Grenze hat das Verkehrsministerium einen enormen Hebel. Wird es diesen auch einsetzen?
Foto Udo Schiefner
Antwort 03.08.2023 von Udo Schiefner SPD

Ich werde Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, das von Ihnen beschriebene Thema mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) zu besprechen.

Frage von Angelika G. • 31.07.2023
Von Ihrer Seite wird ein Regressanspruch gegen Andreas Scheuer geprüft.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 26.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen. 

Frage von Friedrich Wilhelm S. • 31.07.2023
Wann schließen Sie die Gesetzeslücke bzgl. der Stichtagsregelung bzgl. Gas- und Strompreisbremse?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Norbert S. • 31.07.2023
Soziale Gerechtigkeit Die Linke will eine ausbeutungsfreie Gesellschaft, welche sie demokrat. Sozialismus nennt. Haben sie eine Begriffsdefinition von Ausbeutung und von deren Größen für Sachsen?
Portrait von Sarah Buddeberg
Antwort ausstehend von Sarah Buddeberg Die Linke
Frage von Norbert S. • 31.07.2023
Soziale Gerechtigkeit Die Linke will eine ausbeutungsfreie Gesellschaft, welche sie demokrat. Sozialismus nennt. Haben sie eine Begriffsdefinition von Ausbeutung und von deren Größen für Sachsen?
Portrait von Rico Gebhardt
Antwort ausstehend von Rico Gebhardt Die Linke