Antwort 30.04.2024 von Sascha Boelcke Partei der Humanisten
3 Euro sind vermutlich zu wenig für die Dönerbuden, aber die Preise müssen wieder runter! Das schaffen wir aber mit verschiedenen Herangehensweisen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort ausstehend von Andreas Grutzeck CDU
Antwort 02.06.2024 von Norbert Hackbusch Die Linke
Die Gruppe Muslim Interaktiv sollte verboten werden, auch wenn Demonstrationen erlaubt sein müssen.
Antwort 18.04.2025 von Gabriele Dobusch SPD
Die Sicherheitsbehörden haben die Aufgabe, die Voraussetzungen für ein mögliches Verbot von ‚Muslim Interaktiv‘ zu prüfen
Antwort 03.05.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
wir Grüne sind klar für die Prüfung eines Verbotes [...] das ist aber Aufgabe und Zuständig der Sicherheitsbehörden und nicht des Parlaments
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos