Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 06.05.2024
Wie denken Sie über den "Digital Services Act" (DSA) und das "Medienfreiheitsgesetz"? Führen diese Gesetze tatsächlich zu mehr Zensur in der EU?
Portrait von David Schwarzendahl
Antwort ausstehend von David Schwarzendahl BSW
Frage von Moritz B. • 06.05.2024
Wie stehen sie zur Gründung eines transnationalen europäischen Handelsgerichts?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Deshalb haben wir als Bundesregierung das Justizstandort-Stärkungsgesetz auf den Weg gebracht.

Frage von Corinna W. • 06.05.2024
Wie stehen Sie als Historikerin zu der Aufarbeitung des Holocausts? Ist noch Wiedergutmachung für die NS-Opfer zu leisten? Ist Erinnerungskultur wichtig?
Portrait von Irmhild Boßdorf
Antwort 17.05.2024 von Irmhild Boßdorf AfD

Dazu gehört es selbstverständlich, die Grausamkeiten und Verbrechen, die an Juden im Dritten Reich verübt wurden, aufzuarbeiten.

Frage von Corinna W. • 06.05.2024
Wäre Ziel von Ihnen, dass alle EU-Länder einen annähernd gleichen Wohlstand erreichen (d.h. ungefähr gleiches BIP und Schuldenstand)? Wenn ja, welche Maßnahmen hielten Sie für geeignet?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.05.2024 von Fabio De Masi BSW

Wohlstand anheben durch mehr öffentliche Investitionen. Absoluter Schuldenstand kein sinnvolles ökonomisches Kriterium.

Frage von Klaus F. • 06.05.2024
Sollten Dienste wie TikTok, wie in den Vereinigten Staaten zum Verkauf an einen europäischen Anbieter gezwungen werden, um den Einfluss von China auf die EU zu verringern.
Portrait von Tina Uhlemann
Antwort 13.05.2024 von Tina Uhlemann Die PARTEI

Alle sozialen Medien sollten in den Besitz von der Partei Die PARTEI übergehen.