Antwort 13.11.2023 von Svenja Schulze SPD
Viele Personen in den Werkstätten für behinderte Menschen bekommen Grund-Sicherung. Die Grund-Sicherung hilft: Damit alle Menschen genug zum Leben haben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2023 von Johann Saathoff SPD
Wie Sie sicher wissen, wurde das Verfahren zur Alimentation zu Gunsten des Verfahrens zur Umsetzung des Tarifabschlusses aus dem April zunächst zurückgestellt.
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Anpassung der gesetzlichen Renten erfolgt anders als dies in den Grundsicherungssystemen wie z.B. dem Bürgergeld der Fall ist. Dies hat seinen Grund in den unterschiedlichen Funktionen dieser Sicherungssysteme.
Antwort 04.09.2023 von Tanja Machalet SPD
Der Gesetzentwurf ist vom Deutschen Bundestag verabschiedet und liegt nun dem Bundesrat zur Entscheidung vor.
Antwort 20.02.2024 von Andrea Lindholz CSU
Für mich ist klar: Für alle Menschen muss immer, überall und ausnahmslos der volle Schutz unseres Rechtsstaats bestehen – unabhängig von der sexuellen Identität.
Antwort 04.09.2023 von Lars Klingbeil SPD
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.