Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmu D. • 12.09.2023
Mit 500 Milliarden jährlich subventioniert die EU die Verbrennung fossiler Energien. Wie lange wird dieser Irrsinn noch dauern?
Portrait von Terry Reintke
Antwort 16.05.2024 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen setzen sich für ein Ende der fossilen Subventionen ein

Frage von Jonas O. • 12.09.2023
Was Gedenken sie zu tuhen gegen Rechtsextremismus in Deutschland (Insbesondere der Polizei und AFD) Zudem unterstützen sie ein AFD verbot und haben pläne langfristig etwas gegen Hass zu tuhen?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 13.09.2023 von Martin Dulig SPD

Ob die AfD verboten werden kann, hängt von verschiedenen rechtlichen, politischen und demokratischen Faktoren ab, die sorgfältig abgewogen werden müssen.

Frage von Joachim S. • 12.09.2023
Wie werden Sie als MdL den verkehrsgeplagten Bürgern im Volkacher Norden und in Gaibach im Zuge der Staatsstraße 2271 auf der insbesondere vom Schwerverkehr stark belasteten Straße unterstützen?
Portrait von Felix Wallström
Antwort 14.09.2023 von Felix Wallström FREIE WÄHLER

#aufdenpunkt
Umgehungsstraße für Gaibach. Im Einklang mit den Betroffenen.
Flüsterasphalt als kurzfristige Lösung. Pragmatisch und schnell.

Frage von Ingo H. • 12.09.2023
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Wann werden Individuelle Gesundheitsleistungen in Bezug auf eine Krebsvorsorge abgeschafft und als gesetzliche Leistung der Krankenkasse im Gesetz verankert?
Portrait von Bettina König
Antwort ausstehend von Bettina König SPD
Frage von Ingo H. • 12.09.2023
Wann wird im Verfassungsschutzbericht zu Rechten Straftaten zwischen Gewalttaten, Tragen und Zeigen von Verfassungsfeindlichen Symbolen sowie Leugnung unterschieden und dementsprechend veröffentlicht?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 13.10.2023 von Jan Lehmann SPD

Verfassungsschutzberichte zeigen den aktuellen Stand und täuschen keineswegs. Sie sind jedoch nicht allumfassend. Bei Interesse müssten wir weiter nachfragen.

Frage von Leon M. • 12.09.2023
Sehr geehrter Herr Meuthen, Was sind ihre Pläne nach ihrem Austritt aus der DZP? Treten sie in naher Zukunft einer neuen Partei bei, wie z.B dem "Bündnis Deutschland"?
Portrait von Jörg Meuthen
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion