Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 20.08.2026 von Annika Klose SPD

Die bisherige Rechtsprechung erfordert es im Sinne des Vertrauens- und Bestandsschutzes für derartige Veränderungen immer Übergangsregelungen vorzusehen. Wie Sie richtigerweise beschreiben, plädiere ich dabei für fünf Jahre, da dies auch die bisherige Maßgabe vom Bundesverfassungsgericht ist. Dies würde dann für alle Versicherte gelten.

Portrait von Dennis Helmich
Antwort 15.08.2026 von Dennis Helmich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die psychotherapeutische Versorgung in Sachsen-Anhalt ist bereits heute und seit vielen Jahren angespannt: Patientinnen und Patienten warten im Schnitt sechs bis zwölf Monate auf einen Therapieplatz, bei Kindern und Jugendlichen teilweise bis zu eineinhalb Jahre. Gleichzeitig sind die Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Sachsen-Anhalt innerhalb von zehn Jahren um 70 Prozent gestiegen.

Ilka Reckmann, Merseburg
Antwort ausstehend von Ilka Reckmann CDU
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 20.08.2026 von Anna Aeikens CDU

Die Frühstartrente startet rückwirkend zum 1. Januar 2026 mit dem Geburtsjahrgang 2020. Ab 2027 kommt jedes Jahr der Jahrgang der dann Sechsjährigen hinzu.