Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Albrecht
Antwort 20.09.2023 von Miriam Albrecht ÖDP

Wir sehen aber auch eine Zunahme von Ausländerfeindlichkeit und rechtem Gedankengut in Teilen der Gesellschaft.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.09.2023 von Stephan Brandner AfD

Wenn Menschen nicht arbeiten können, obwohl sie es gern würden, dann haben sie die Unterstützung des Sozialstaats selbstverständlich verdient. Menschen, die arbeiten können aber nicht wollen jedoch, sollten keine Leistungen des Sozialstaats bekommen.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 20.09.2023 von Ulrike Bahr SPD

Die Inflationsausgleichsprämie wird ausschließlich von den Arbeitgeber:innen bezahlt. Die Rente orientiert sich an der Entwicklung der Gehälter und Löhne.

Frage von Bastian S. • 15.09.2023
Wie stehen Sie zur Videoüberwachung des Luisenplatzes?
Das Bild zeigt Maria Stockhaus mit verschränkten Armen und ernstem Blick. Maria Stockhaus trägt ein hellblaues Jeanskleid, eine Brille, kurze blonde Haare und rote Ohrstecker. Der Hintergrund ist von Grün geprägt und leicht verschwommen.
Antwort 19.09.2023 von Maria Stockhaus Die Linke

Ich werde in der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verlängerung der Videoüberwachung stimmen.

Portrait von Sarah Philipp
Antwort 19.02.2024 von Sarah Philipp SPD

Zwischenzeitlich habe ich Rückmeldung von der Stadtverwaltung bekommen: Leider kann die Stadt nach eigener Auskunft noch keinen genauen Zeitpunkt für die Fertigstellung der Turnhalle nennen, da sich im Laufe der Arbeiten noch weitere notwendige Ausbesserungs- und Reparaturmaßnahmen ergeben haben.