Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicolas S. • 18.09.2023
Was tun Sie für eine bessere Finanzierung von Polizei und Ordnungsamt in Frankfurt?
Portrait von Kaweh Nemati
Antwort 19.09.2023 von Kaweh Nemati CDU

Wir sind auch für den Einsatz von mehr Überwachungskameras an neuralgischen Stellen. 

Frage von Nicolas S. • 18.09.2023
Hallo! Was machen Sie um Stadtpolizei & Ordnungsamt in Frankfurt besser zu unterstützen/ auszubauen/ zu finanzieren um mehr Kräfte für die Stadt einsetzen zu können & besser erreichbar zu sein?
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 20.09.2023 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Falschparken ist ein Ärgernis . Die Überwachung des ruhenden Verkehrs kann durch städtische Ordnungskräfte geleistet werden.

Frage von Hans R. • 18.09.2023
Warum erscheint in Ihren Antworten zur Erhöhung der sogenannten Opferrente immer nur im Futurum? Bei ihren jährlichen Diätenerhöhungen geht das für die MdB's wesentlich schneller.
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 22.09.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Dies ist der Tatsache geschuldet, dass eine entsprechende gesetzliche Regelung zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vorliegt

Frage von Julia A. • 18.09.2023
Haben Sie in der Talkrunde zum Bürgergeld absichtsvoll falsche Angaben gemacht, oder wussten Sie es wirklich nicht besser? Werden Sie sich bemühen, Ihre Wissenslücken zu schließen?
Portrait von Andrea Behr
Antwort ausstehend von Andrea Behr CSU
Frage von Ingo H. • 18.09.2023
Wann geht der Bezirk Treptow-Köpenick konsequent gegen den Handel von illegalen Zigaretten vor?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 28.05.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Das Bezirksamt ist hier in der Verantwortung und nimmt das Thema auch durchaus ernst. Seit Jahrzehnten begleitet uns das Thema. Mal mehr, mal weniger. Letztendlich gibt es noch immer den Markt dafür, spricht die Menschen kaufen illegale Zigaretten. So bleibt es ein Kampf gegen Windmühlen, den man aber führen muss.