Antwort 11.10.2023 von Hakan Demir SPD
Für die Lebensunterhaltssicherung bei der Anspruchseinbürgerung ist die Inanspruchnahme von Sozialleistungen entscheidend
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.01.2024 von Turgut Altuğ SPD
Anbei finden Sie die Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt
Antwort 20.11.2023 von Sören Bartol SPD
...werden die Erkenntnisse abwarten, bevor wir als Fraktion entscheiden, ob wir uns für die Beantragung eines Verbots der AfD einsetzen.
Antwort 10.04.2025 von Andreas Hartenfels BSW
Nein.
Antwort 27.10.2023 von Alexander Ulrich BSW
Ich muss gestehen, ich höre zum ersten Mal von dieser Petition und habe nicht vor, diese zu unterstützen. Denn ich bezweifle sehr stark, dass man die AfD auf diesem Weg verbieten kann.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN