Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald O. • 23.10.2023
Sehr geehrter Herr Lauterbach, können Sie mir erläutern warum man als Träger eines Herzschrittmachers immer wieder eine Überweisung zum Kardiologen benötigt, wenn man zum obligatorischen Check geht?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Björn B. • 23.10.2023
Ist der Zeitplan der Cannabislegalisierung zum 1.1.2024 noch realistisch, oder lösen sich die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag so langsam gänzlich in Rauch auf?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 23.10.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir können damit rechnen, dass das Cannabisgesetz damit zum 01.01.2024 in Kraft treten wird.

Frage von Karsten S. • 23.10.2023
Wie viele Stimmen haben gefehlt, um mit einem Direktmandat als MdB in den Bundestag einziehen zu können? Was sagen Sie den Wählern, die ungefragt ihre Wählerstimme über die Liste an Sie gegeben haben?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Niklas S. • 23.10.2023
Was wenn Apps in der Nutzzeit auf unser Handy zugreifen und jegliche Bilder, Nachrichten und andere Aktivitäten klauen. Was wären hierbei die Konsequenzen?
Portrait von Tim Bückner
Antwort 29.10.2023 von Tim Bückner CDU

Genau für solche Fragen gibt es in Baden-Württemberg jedoch den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der als selbstständige und unabhängige Behörde ermitteln und sanktionieren darf.

Frage von Felix K. • 23.10.2023
Hat ein Verbraucher das Recht auf Auskunft über seine Daten und kann er die Löschung seiner Daten beauftragen?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 01.11.2023 von Inge Gräßle CDU

Ja, das kann er - dank der Datenschutzgrundverordnung.