Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes R. • 18.12.2007
Antwort von Kurt Bodewig SPD • 31.01.2008 (...) ich habe bereits im November 2007 auf dieser Seite mehrfach und ausführlich zum Gesetz zur Novelle der Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung Stellung genommen. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)
Frage von Jan Michael H. • 18.12.2007
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 08.02.2008 (...) Ich habe schon früher auf diese Gefahren hingewiesen und z.B. eine erhebliche Besteuerung des Flugbenzins mehrfach eingefordert. (...) Auch in der grossen Koalition haben wir es wegen kurzsichtiger Wirtschaftspolitiker nicht einmal geschafft, eine Flugticket-Abgabe, wie in anderen Ländern bereits üblich, zur Förderung von Entwicklungshilfe und Umweltschutzprogrammen durchzusetzen. (...)
Frage von Michael H. • 18.12.2007
Antwort von Kai Wegner CDU • 20.03.2008 (...) Wir müssen die Abwärtsentwicklung in der Wilhelmstadt schnell stoppen und entgegenwirken, da die Situation ansonsten noch viel schlimmer wird. Gewalt, Kriminalität, Verwahrlosung, aber auch die Angst vor dem sozialen Abstieg und der Armut müssen wir begegnen. (...)
Frage von Angelika S. • 17.12.2007
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 18.12.2007 (...) ich kann nicht erkennen, dass irgendwelche Vorschriften bei der Bearbeitung von Petitionen nicht beachtet werden. Wenn der Petitionsausschuss nicht zu dem vom Petenten gewünschten Ergebnis führt, liegt es nicht an nicht eingehaltenen Vorschriften, sondern daran, dass dem Anliegen nach sorgfältiger und sachgerechter Abwägung durch die Abgeordneten nicht statt gegeben werden konnte. (...)
Frage von Marc M. • 17.12.2007
Antwort ausstehend von Daniel Cohn-Bendit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Gerhard N. • 17.12.2007
Antwort ausstehend von Walter Arnold CDU