Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 21.11.2023 von Stefan Schwartze SPD

Fragen, die über "Abgeordnetenwatch.de" an mich gerichtet sind, erreichen ausschließlich mein Berliner Bundestagsbüro. Die Mitarbeiter dort dürfen diese Anfragen an den Patientenbeauftragten jedoch nicht unbefugt bearbeiten, noch weiterleiten.

Portrait von Christian Untrieser
Antwort 21.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich empfehle Ihnen, die Satzung ihrer Gemeinde bzw. die Gemeindeordnung ihres Bundeslands einzusehen, um die tatsächlichen Befugnisse einschätzen zu können.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 06.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das vorliegende Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes enthält neue bzw. konkretere Anforderungen, die auch den Tierschutz bei der Haltung von und den Umgang mit Katzen betreffen

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 17.01.2024 von Nicolas Zippelius CDU

Beim Inflationsausgleich hingegen handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, sondern um eine Vereinbarung zwischen den Tarifparteien - also Arbeitnehmern und Arbeitgebern.