Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katharina S. • 22.11.2024
Sind Ärzte, die zur Nutzung der ePA verpflichtet sind, auch dazu verpflichtet alle Funktionen die die ePA zuküngtig mit sich bringt zu nutzen, oder sind Ärzte nur bedingt zur Nutzung verpflichtet?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 25.11.2024 von Matthias Mieves SPD

Ganz wichtig vorab: Der Anlage einer ePA kann auch von vornherein widersprochen werden.

Frage von Christoph G. • 22.11.2024
Wenn in der Staatengemeinschaft alle Staaten gleichberechtigt sein sollen, wer entscheidet dann welches Land Atomwaffen haben darf? Sind Sie bzw. die CDU/CSU für die Entwicklung eigener Atomwaffen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 28.11.2024 von Johann Wadephul CDU

Die Frage über den Besitz von Nuklearwaffen ist durch entsprechende internationale Verträge geregelt. Hier ist allem voran, der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, auch Atomwaffensperrvertrag zu nennen.

Frage von Julie O. • 22.11.2024
Warum dürfen Vermieter in Online-Portalen Wohnungen anbieten die weit über den gesetzlich erlaubten Mietpreis(bremsen) liegen?
Bild: Marcel Ditrich
Antwort 18.12.2024 von Nicole Razavi CDU

Die in den Online-Portalen genannten Miethöhen sind, da es noch nicht zum Vertragsschluss gekommen ist, zunächst rechtlich nicht verbindliche Angaben.

Frage von Sara P. • 22.11.2024
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Sehr geehrter Herr Schreiner, wie stehen Sie zu den Äußerungen Ihres Parteikollegen Gundolf Siebeke auf X, man müsse das "Frauenwahlrecht" in Frage stellen, wenn zu viele Frauen die Grünen wählen?
Portrait von Gerd Schreiner
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU