Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.12.2008

Sehr geehrter Herr Gruber,

die Predigt, sowohl in der von Reuters gemeldeten wie in der vom Vatikan schriftlich verbreiten Version, bietet keine Möglichkeit zur Einleitung von Strafverfolgungsmaßnahmen.

Portrait von Norbert Königshofen
Antwort von Norbert Königshofen
CDU
• 15.01.2009

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch vom 31.12.2008. Aufgrund fehlender finanzieller Mittel leidet die Infrastruktur in Deutschland zunehmend stärker. Besonders in Städten wie Essen, die unter extremen Haushaltszwängen leiden, fehlt häufig das Geld für notwenige Investitionen in die bestehende Infrastruktur und neue Bauprojekte. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 05.01.2009

(...) Gleichwohl muss sich auch Israel die Frage stellen lassen, ob es während des sechsmonatigen Waffenstillstands alles getan hat, um die Lebenssituation der in Gaza lebenden Menschen zu verbessern. Gleichzeitig muss sich die politische Führung Israels auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel stellen lassen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.02.2009

(...) nicht aus jeder meiner Initiativen wird ein Baby. Nach meiner Einschätzung werden sich die Koalitionsparteien in dieser Wahlperiode nicht auf eine durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Überhangmandaten gebotene Änderung des Bundeswahlgesetzes verständigen. (...)

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