Frage von Holger W. • 19.02.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert W. • 19.02.2009
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW
Frage von David M. • 19.02.2009
Antwort von Kurt Rossmanith CSU • 24.02.2009
Sehr geehrter Herr Mändlen,
Frage von Erhard J. • 19.02.2009
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 05.03.2009
Sehr geehrter Herr Jakob,
Frage von Karsten D. • 19.02.2009
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 01.04.2009
(...) Bislang durften Nutzungsdaten nur zu Abrechnungszwecken der jeweiligen Anbieter von Telemediendiensten gespeichert werden oder in dem Maße, wie dies zur Erbringung eines bestimmten Dienstes erforderlich war. Mit der Neuregelung rückt der „gläserne Bürger“ ein Stück weit näher. (...)
Frage von Gerhard M. • 19.02.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 05.03.2009
(...) Die Nominierung von Frau Steinbach durch den Bund der Vertriebenen war formell korrekt, zeugte aber leider auch von mangelndem Taktgefühl gegenüber den Empfindlichkeiten unserer Nachbarn. Hier galt es im Sinne der guten und wichtigen deutsch-polnischen Beziehungen zu handeln. (...)