Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 30.05.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.
Antwort 06.06.2024 von Delara Burkhardt SPD
Wir setzen uns für eine langristige Lösung ein, die ukrainischen Geflüchteten Schutz in der EU gewährt, was u.a. über eine Verlängerung der Massenzustrom-Richtlinie erreicht werden könnte.
Antwort 08.04.2024 von Bernhard Loos CSU
Die formale Prüfung läuft.
Antwort 04.04.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD
Der Ausschussdienst wird Sie hierzu in Kürze schriftlich kontaktieren und Ihnen genauere Informationen zukommen lassen.