Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 23.09.2009

(...) An der fraglichen Absimmung habe leider ich nicht teilnehmen können, weil ich - anhand der ursprünglichen Zeitvorgabe des Bundestages hatte ich meine Termine geplant - im Anschluss an die Plenarsitzung eine Abendveranstaltung in Brandenburg zugesagt hatte. Leider hat sich dann aber der Zeitplan hier im Parlament um etwa 3 Stunden nach hinten verschoben, so dass ich vor der Wahl stand, an der namentlichen Abstimmung teilzunehmen oder einen ganzen Saal mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu versetzen. Bei der Abwägung hierzu habe ich natürlich auch die Frage gestellt, wie das mögliche Stimmenergebnis ausfällt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 20.07.2009

(...) in seine Internet-Angebote zu stellen. Mit menschenfeindlichen Publikationen, wie sie zum Beispiel bei "amazon" im "Shop-Bereich" vielfach zu finden sind, Geschäfte zu machen, halte ich für problematisch. Eine Notwendigkeit für eine Gesetzgebung sehe ich nicht, aber sehr wohl eine Verantwortung des Buchhandels für ein sensibles Verhalten. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.08.2009

(...) dass Kindesmissbrauch und so genannte Kinderpornografie unter Strafe stehen, ist gut und richtig. Es ist auch gut und richtig, dass sexualisierte Gewalt gegen Kinder und die Darstellung dieses Missbrauchs im Bild scharf verfolgt werden. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 29.07.2009

(...) Ich frage mich, warum in dieser Debatte eigentlich immer mehr um die Gefahren als über die Chancen gesprochen wird, die dieses Gesetz uns bietet? In Deutschland ist mit der Umsetzung des „Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung“ bereits viel verändert und erreicht worden, das neue Gesetz sehe ich als wichtigen Schritt in unserer Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderpornografie. Auch andere Länder wie bspw. (...)

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