Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank G. • 10.08.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 14.08.2009 (...) Bei der Meldepflicht von Funktionen in Vereinen und Organisationen bin ich bislang davon ausgegangen, dass das nur auf ausgeübte Ämter, wie der Vorsitz in einem Verein oder das Amt des Schatzmeisters, oder Funktionen für die man entlohnt wird, zutrifft. Auf diesen Fehler, den ich ausdrücklich bedauere, bin ich von der Verwaltung des Deutschen Bundestages hingewiesen worden und habe ihn umgehend korrigiert. (...)
Frage von Dr. Joachim L. • 10.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 13.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)
Frage von F. Henning R. • 09.08.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2009 (...) Grundsätzlich bin ich dafür, das Zulassungsverfahren großzügig zu praktizieren und Nachbesserungen von Formfehlern weitgehend zuzulassen. Im Zweifel sollte für die Wahlteilnahme entschieden werden. (...)
Frage von Hans-Joachim E. • 09.08.2009
Antwort ausstehend von Detlef Parr FDP Frage von Claus S. • 09.08.2009
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 26.08.2009 (...) Möglichkeiten der Einflussnahme auf die zur Wahl stehenden Kandidaten gibt es bisher nur bei Kommunalwahlen. Das Kommunalwahlrecht erlaubt eine personenbezogene Wahl, ist aber kompliziert: Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen dürfen mehrere Stimmen frei verteilt werden. (...)
Frage von Florian K. • 09.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 13.08.2009 (...) Ihre Frage gibt mir die Möglichkeit, meine Position noch einmal unmissverständlich klarzustellen. (...)