Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sven W. • 09.04.2024
Frage zur verfassungsgemäßen Alimentation
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.04.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann verstehen, dass es für Sie nicht zufriedenstellend ist, dass Sie als Außenstehender keinen Einblick in das Verfahren haben. Leider ist es mir auch nicht möglich, Ihnen hier einen Einblick zu geben. Das BMI-Rundschreiben verliert seine Gültigkeit aber nicht.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Einen Grenzwert explizit in einer gewissen Höhe habe ich nicht gefordert.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.04.2024 von Stephan Brandner AfD

wir haben in den drei Bundesländern jeweils ein Wahlprogramm, was teils schon verabschiedet wurde, teils noch nicht.