Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 04.06.2024
Wie soll dieses Demokratiefördergesetz die Demokratie fördern?Will man uns Bürger beim Recht auf freie Meinungsäußerung so verunsichern,damit man bei brisanten Themen nicht mehr öffentlich Kritik übt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.06.2024 von Bärbel Bas SPD

Das Demokratiefördergesetz soll dieses Engagement auch weiterhin ermöglichen und stärken.

Frage von Nadine Z. • 04.06.2024
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass Friedensaktivisten bei Großveranstaltungen mit internationaler Aufmerksamkeit, ihre Botschaften kundtun dürfen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 01.07.2024 von Lars Castellucci SPD

Sportliche Großveranstaltungen tragen von sich aus Friedensbotschaften in sich. Ich halte eine Ausdehnung auf Friedensaktivisten nicht für zielführend.

Frage von Cem K. • 04.06.2024
Die Taliban erhalten bereits Geld von der BuReg, somit läuft ihr Argument bezüglich des nicht finanzierens der Taliban zu Gunsten von Abschiebungen nach Afghanistan ins Leere oder etwa nicht?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 06.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist Aufgabe des Innenministeriums, kontinuierlich zu überprüfen, ob Abschiebungen in alle Herkunftsländer möglich sind.

Frage von Florian K. • 04.06.2024
Gab es einen bestimmten Moment oder ein besonderes Ereignis, das Sie dazu bewegt hat, sich für den Tierschutz einzusetzen?
Berit Zalbertus Tierschutz hier!
Antwort 04.06.2024 von Berit Zalbertus Tierschutz hier!

Meine Kindheit m. Familienhund Snobby, meinem besten Freund sind die Basis für meine Tierliebe & ein Elternhaus, dass mir den Wert der Schöpfung vermittelt hat.

Frage von Daniel A. • 04.06.2024
Wann setzen Sie endlich 20/9890 (Recht auf Steckersolargeräte) auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses, damit die Verschleppung von Klimaschutzmaßnahmen, die auch zum Hochwasser beitragen, endet?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.07.2024 von Sonja Eichwede SPD

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.