Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten H. • 02.07.2024
Wie stellen Sie sicher, dass die Einführung eines digitalen Euro nicht dazu führt, dass sich dieser zum einzigen Zahlungsmittel entwickelt und das Bargeld sukzessive verdrängt?
Portrait von Hermann-Josef Tebroke
Antwort 04.07.2024 von Hermann-Josef Tebroke CDU

Sehr geehrter Fragesteller, 

Frage von Norbert H. • 02.07.2024
Lieber Herr Ernst, Sie haben im Innenausschuss den AfD-Antrag zur verstärkten Förderung und Nutzung quelloffener IT abgelehnt. Würden Sie mir bitte mitteilen, was der Grund für Ihre Ablehnung ist.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Frage von Uwe C. • 02.07.2024
Warum haben Sie und Ihre SPD am 10.5.2023 einen Antrag der AfD im Bundestag zur Einführung von bundesweiten Volksentscheiden abgelehnt?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 20.08.2024 von Lars Castellucci SPD

Die AfD fordert „Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild“, auch in dem von Ihnen genannten Antrag. Wer sich mit den Anträgen und der Haltung der AfD zu diesem Thema befasst, merkt schnell, dass sie dabei die Menschen- und Minderheitenrechte ganz klar in Frage stellt und unsere Demokratie damit gefährdet.

Frage von Benjamin L. • 02.07.2024
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, auf welchem Weg können sich die entsprechenden Institutionen Fördergelder für die Präventionsarbeit im Bereich Cannabis sichern?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir als Koalition haben die Legalisierung des Konsums von nichtmedizinischem Cannabis auf den Weg gebracht.