Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

der offene Antisemitismus von Rechtsextremen und derjenige aus überwiegend muslimisch-sozialisierten Milieus sind in der öffentlichen Wahrnehmung am stärksten präsent. Dies hat damit zu tun, dass diese Gruppen ihren Antisemitismus seltener hinter einer Umwegkommunikation ‘verstecken’ und ihn ganz offen äußern.

es gibt keine Diskriminierung „impffreier“ Bürgerinnen und Bürger.

Die meisten Kommunen haben angekündigt, dass sie keine Steuererhöhung durch die Hintertür vornehmen wollen, sondern die Hebesätze anpassen werden, sobald die Wertermittlung abgeschlossen ist.

Wir sehen keine rechtliche Handhabe