Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mike Mohring
Antwort von Mike Mohring
CDU
• 20.10.2023

Für mich und die gesamte Union von CDU/CSU ist klar, wer Antisemitismus und Hass gegen Israel auf deutsche Straßen bringt und das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, darf in Deutschland kein Asylrecht oder anderen Schutzstatus erhalten.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 24.07.2023

Mit dem auch bei der Demonstration sichtbar gewordenen Antisemitismus ist ein Punkt erreicht, bei dem Behörden eingreifen sollten und auch müßten. Aber den Antisemitismus zu bekämpfen muß unsere tägliche Aufgabe sein und jeder sollte da wachsam sein.

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 24.04.2023

Als offizielle Begründung wurde mitgeteilt, dass eine Eskalation der Demonstration und damit Gewalt verhindert werden sollte.

Portrait Holger Becker
Antwort von Holger Becker
SPD
• 14.04.2023

Ich persönlich würde mir wünschen, dass dort mehr Menschen mit Ihrer Haltung säßen und entsprechend agieren. Solche Demos haben keinerlei Mehrwert. Niemand braucht sie.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 30.06.2023

nein, es bestehen keine Verbindungen zur Schaeffler-Gruppe.

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