Wann unternimmt die SPD etwas gegen die ungerechtfertigte Doppelbelastung bei der Diesel-Kfz-Steuer?
Antwort ausstehend von Melanie Balzer SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Carl-Philipp Sassenrath CDU
Antwort 06.05.2026 von Daniel Rinkert SPD
Für uns ist klar: Diese Entscheidung sendet kein gutes Signal – weder für die Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten selbst noch für die Patientinnen und Patienten, die auf eine verlässliche psychotherapeutische Versorgung angewiesen sind.
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Auskömmliche Praxisführung bleibt möglich, Versorgung und Beitragsstabilität müssen zusammen gedacht werden.
Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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Antwort 07.05.2026 von Christoph Ploß CDU
Mit dem Reformpaket wird das große Defizit der GKV geschlossen und Fehlanreize werden korrigiert. Ziel ist eine verlässliche Versorgung für alle – auch damit gesetzlich Versicherte wieder besser an Termine kommen.