Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 03.09.2025
Sehr geehrte Frau Winkelmeier-Becker,ist die Aktiv-Rente der Union nicht eine massive Diskriminierung einzelner Gruppen innerhalb der Rentner?MfG Patrik B.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 08.10.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Die von der Union geforderte Aktivrente soll die Möglichkeit eröffnen, nach Überschreiten der Regelarbeitszeitgrenze steuerfrei 2 000 € hinzuzuverdienen.

Frage von Josef B. • 03.09.2025
Weshalb wird immer noch Einkommensteuer vom gesetzlichen Rentner erhoben, obwohl der Verwaltungsaufwand dafür höher als der Nutzen ist und die meisten Rentner kaum mehr v. d. R. leben können?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Einkommensteuerrecht in Deutschland basiert auf dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit.

Frage von Lukas W. • 03.09.2025
Wieso leugnen sie den Menschengemachten Klimawandel und machen aktiv Stimmung gegen den Klimaschutz? Laut ihrer Aussagen war dieser Sommer nicht so warm weil: "es hat ja mal geregnet"
MdB Bernd Schuhmann vor dem Deutschen Bundestag
Antwort 12.09.2025 von Bernd Schuhmann AfD

Klimawandel gab es zu allen Zeiten. Er ist ein komplexes Phänomen, verursacht durch eine Vielzahl von Faktoren.

Frage von Tilman Z. • 03.09.2025
Wie blickt der Menschenrechtsausschuss auf die Unterdrückung der Drusischen Minderheit unter der neuen Syrischen Regierung?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 04.09.2025 von Mechthild Heil CDU

Die Mitglieder im Ausschuss verfolgen das Geschehen in Syrien genauestens.

Frage von Stephan E. • 03.09.2025
Warum wird die Einspeisung von privatem PV Strom z.B. in Reutlingen immer weiter reduziert bzw. Ganz untersagt? Ist hier in den vergangenen ca. 25Jahren verschlafen worden sich darauf einzustellen?
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU