Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jörg Blöming MdL
Antwort 24.03.2026 von Jörg Blöming CDU

Ich gehe davon aus, dass mit Ergebnissen in den nächsten Monaten zu rechnen ist

Portrait von Ulf Prange
Antwort 23.03.2026 von Ulf Prange SPD

Die für das Jahr 2025 beschlossene Einmalzahlung ist nur ein Zwischenschritt, der zwar eine Verbesserung darstellt, aber die Frage der amtsangemessenen Alimentation nicht strukturell und dauerhaft löst.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 26.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Da die Mütterrente von Gesetzes wegen als Renteneinkommen behandelt wird, wird diese genauso wie beispielsweise die Betriebsrente oder die Witwenrente bei der Grundsicherung berücksichtigt. Die Grundsicherung ist stets subsidiär.