Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Claudia Moll
Antwort 18.05.2026 von Claudia Moll SPD

Hier zeigt sich ein klassischer Zielkonflikt zwischen kurzfristiger Ausgabendämpfung und einer bedarfsgerechten Versorgung. Dieser muss sorgfältig abgewogen werden. Für die Beratungen im Gesundheitsausschuss ist für mich entscheidend, die tatsächlichen Auswirkungen der Zuschläge auf den Versorgungszugang belastbar zu bewerten.

Portrait von Carina Schießl
Antwort ausstehend von Carina Schießl AfD
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 20.05.2026 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Um eine Selbstbetroffenheit der politisch Verantwortlichen zu schaffen, fordern wir als AfD erstens die Einbeziehung der Bundestagsabgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung als auch, dass die automatische Anpassung der Abgeordnetenentschädigung gestrichen wird.

Nils Saemann
Antwort ausstehend von Nils Saemann SPD
Portrait von Torsten Renz
Antwort ausstehend von Torsten Renz CDU
Antwort ausstehend von Bernhard Eisenhut AfD